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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Diggistage

Stand: April 2016

 

§ 1 Geltung der Bedingungen

1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote Diggistage erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sowie aufgrund der jeweils gültigen Lizenzbedingungen von Diggistage, soweit Audio/Video Content („A/V Content“) geliefert wird. Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung oder einer Teillieferung oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

2. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, Diggistage hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die im Internet aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein bindendes Angebot dar, sondern sind als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, Diggistage ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die Bestellung des Kunden ist mit ihrem Eingang bei Diggistage ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

2. Bei dem Angebot des Downloads einer Software oder A/V Content kommt mit dem Beginn der elektronischen Übermittlung an den Abrufenden ein Kaufvertrag auf der Basis dieser Bedingungen nach Maßgabe der jeweiligen Diggistage Lizenzbedingungen für den abgerufenen A/V Content zustande.

3. Die Angestellten der Firma Diggistage sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

 

§ 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

 

A. Für die Versendung von Waren

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Diggistage Maik Gruhlke, Eichenring 23, 16341 Panketal, Deutschland, Fax: +49 (0)30 56280503, Telefon: +49 (0)30 21980769, E-Mail: diggi@diggistage.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

B. Für die Lieferung digitaler Inhalte

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Diggistage Maik Gruhlke, Eichenring 23, 16341 Panketal, Deutschland, Fax: +49 (0)30 56280503, Telefon: +49 (0)30 21980769, E-Mail: diggi@diggistage.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

C. Für die Erbringung von Dienstleistungen

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Diggistage Maik Gruhlke, Eichenring 23, 16341 Panketal, Deutschland, Fax: +49 (0)30 56280503, Telefon: +49 (0)30 21980769, E-Mail: diggi@diggistage.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

§ 4 Copyright, Urheberrecht, Lizenzen

1. Unsere Produkte unterliegen dem Urheberrecht. Die hier angebotenen Produkte sind nur für den privaten Gebrauch zugelassen und nicht für eine kommerzielle Nutzung vorgesehen. Insbesondere sind die tonalen Inhalte der Produkte nicht vorgesehen für Sampling, Verfremdung, Werbung und sonstige öffentliche Aufführungen.

2. Alle Rechte an den Produkten, Produktabbildungen sowie Inhalte liegen bei Diggistage. Handelt es sich bei den Produkten um Dritthersteller, liegt das Copyright beim entsprechenden Hersteller.

3. Die hier, insbesondere im Shop angebotenen Produkte sind nicht für kommerzielle Lizensierungen vorgesehen. Möchten Sie eine Lizenz für dieverse andere Nutzung, als hier beschrieben, erwerben wollen, so senden Sie uns eine E-Mail an licence@diggistage.com oder ein Fax an +49 (0)30 - 52 68 05 03 oder per Post an Diggistage Maik Gruhlke, Eichenring 23, 16341 Panketal.

4. Sollten Sie bei unseren Angeboten eine Rechtsverletzung feststellen oder vermuten, senden Sie uns bitte eine E-Mail an licence@diggistage.com oder rufen Sie uns an unter +49 (0)30 - 21 98 07 69.

5. Diggistage versichert, dass zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keine Schutzrechte Dritter bestehen.

 

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen;

1. Die genannten Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die zusätzlich anfallenden Kosten für Verpackung und Versand sind im Rahmen des Bestellvorgangs ersichtlich. Es gelten die zur Zeit der Bestellung gültigen Preise.

2. Rabattierungen und Gutscheine sind explizit ausgeschlossen, es sei denn, der angegebene Endpreis enthält eine solche Rabattierung.

3. Rabattaktionen sind zeitlich begrenzt. Es besteht für den Kunden kein Recht auf nachträgliche Rabattierung.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Diggistage.

 

§ 7 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Diggistage behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit neu zu gestalten. In diesem Fall wird Diggistage dem Kunden die Änderungen per E-Mail mitteilen.

2. Der Kunde erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; Diggistage hat in diesem Fall jedoch das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende außerordentlich zu kündigen.

 

§ 8 Haftungsausschluss

1. Diggistage haftet für die von ihr oder ihren einfachen Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden für leichte Fahrlässigkeit - auch außervertraglich - nur dann, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf solche Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung typischerweise gerechnet werden muss, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird.

3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

4. Diggistage haftet nicht für vom Kunden beherrschbare Schäden bzw. Schäden, die der Kunde durch ihm zumutbare Maßnahmen hätte verhindern können. Bei Datenverlust haftet Diggistage nur in Höhe des bei Vorhandensein von Sicherungskopien erforderlichen Rekonstruktionsaufwandes.

5. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

 

§ 9 Aufrechnung

Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 10 Beilagen

Diggistage ist berechtigt, Werbesendungen und sonstige Drucksachen wie Veranstaltungshinweise, Presseberichte den Produkten beizulegen, gleich ob diese von Diggistage selbst oder von Dritten stammen.

 

§ 11 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.

 

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Diggistage gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Bernau bei Berlin. Diggistage ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

2. Versionen dieser AGB in anderen Sprachen als deutsch dienen nur Übersetzungszwecken. Bei Auslegungsproblemen und sprachlich bedingten Diskrepanzen zwischen der ausländischen und der deutschen Fassung ist die deutsche Fassung dieser AGB maßgeblich.

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